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„Russland nach der Parlaments- und vor der Präsidentenwahl: Entwicklungsperspektiven eines schwierigen Nachbarn“
Zum Jahreswechsel 2011/12 zieht Russland aus drei Gründen gesteigerte Aufmerksamkeit auf sich: Im Dezember erfolgten die Wahlen zur Staatsduma, dem russischen Parlament. Aus diesen Wahlen heraus entwickelten sich Proteste und Demonstrationen, die Anklänge an den Arabischen Frühling weckten und schließlich steht am 04. März die Neuwahl des russischen Präsidenten an – ironisch könnte man auch formulieren: Der Dienstpostenwechsel zwischen Dmitrij Medwedjew und Wladimir Putin.
Angesichts der enormen politischen und wirtschaflichen Bedeutung des deutsch-russischen Verhältnisses der richtige Moment, einen Blick auf grundlegende Fragen der russischen Entwicklung zu richten.
Was ist aus den in Präsident Medwedjew gesetzten Hoffnungen als Träger einer systemüberwindenden Innovation geworden? Am 24.12.2011 demonstrierten 120.000 russische Bürger bei eisigem Winterwetter gegen Wahlmanipulation und den avisierten Ämtertausch an der Staatsspitze. Eine einmalige Aufwallung des Volkszorns oder ein erstes Zeichen politischen Wandels? Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat die ökonomische Schwäche des Landes offengelegt. Wieweit ist Russland in den zurückliegenden Jahren auf dem Weg vom autoritären Petrostaat zur pluralistischen Wissens- und Marktgesellschaft voran gekommen? Wird Putin, nach der wahrscheinlichen Wiederwahl, mit der ihm eigenen Durchsetzungsfähigkeit einen neuen, und nicht nur verbalen, Reform- und Modernisierungsschub initiieren? Was wären in dem euro-asiatischen Riesenreich realistische Alternativen zu Putins „Vertikale der Macht“, was wären denkbare Alternativen zu seinem Modell der „Gelenkten Demokratie“, was denkbare Alternativen zu seiner Partei „Einiges Russland“?
Vielfältige und komplexe Fragen, die wir mit einem der profundesten deutschen Kenner der russischen Außen- und Sicherheitspolitik Politik, Herrn Prof. Dr. Hans-Hening Schröder von der “Stiftung Wissenschaft und Politik” (SWP), Berlin, näher erörten möchten.
Thema: „Russland nach der Parlaments- und vor der Präsidentenwahl: Entwicklungsperspektiven eines schwierigen Nachbarn“
Referent: Prof. Dr. Hans-Henning Schröder, Berlin
Zeit: Donnerstag, 02. Februar 2012, 20:00 Uhr
Ort: Kulturzentrum PFL, Vortragssaal, Peterstr. 6, 26211 Oldenburg
“Ohne Sicherheit ist keine Freiheit” (Wilhelm von Humboldt)
Am 1. August 1975 wurde in Helsinki die Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) unterzeichnet – ein politischer Meilenstein der seit 1945 währenden Nachkriegszeit. 1967 hatte die NATO diese Entwicklung mit der Veröffentlichung des Harmel-Berichtes (Sicherheit = Verteidigung + Entspannung) und der hierauf basierenden neuen, auf Kommunikation und Ausgleich ausgerichteten Politik angestoßen.
Insbesondere der sogenannte „Korb 3“ der Schlussakte von Helsinki der die Themen Menschenrechte, Meinungs- und Pressefreiheit umfasste, beförderte in den Folgejahren nachhaltig den gesellschaftlichen Wandel in den osteuropäischen Staaten. Die Ablösung der herrschenden kommunistischen Diktaturen, die Auflösung des Warschauer Paktes und schließlich auch der UdSSR waren unmittelbare Folgewirkungen.
Nachfolgeorganisation dieser bemerkenswert erfolgreichen KSZE und ihrer Kernidee, der „Kooperativen Sicherheit“, ist seit dem 1. Januar 1995 die “Organization for Security and Cooperation in Europe” (OSZE). Ihre Institutionen befinden sich heute in Wien – nur hört und sieht man in den Medien kaum etwas von ihr, in der Wahrnehmung der Bevölkerung ist sie kaum präsent.
Was macht die OSZE heute? Beschränkt sich der Kongress aufs Tanzen? Hat die Organisation überhaupt noch politische Wirkung, hat sie eine Zukunft und wie könnte diese aussehen? Kompetente Antworten erhalten sie am 23. November:
Thema: „Kooperative Sicherheit in Europa: Ende oder Neubeginn?
Die OSZE im Spannungsfeld nationaler und
multinationaler Interessen“
Referent: Oberst i.G. Dr. Udo Ratenhof,
Leiter Anteil BMVg bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der OSZE, Wien
Zeit: Mittwoch, 23. November 2011, 20:00 Uhr
Ort: Kulturzentrum PFL, Vortragssaal, Peterstr. 6, 26211 Oldenburg
Wir würden uns über Ihren Besuch freuen! Bitte weisen Sie auch interessierte Freunde/Bekannte auf unsere Veranstaltung hin.
Unser Veranstaltungsangebot sowie weitere Informationen finden Sie unter: www.gfw-lb2.de
„Korvette Oldenburg“ – frohe Botschaft !
Unter Leitung ihres 1. Vorsitzenden, Rolf Müller, und in Anwesenheit von Dieter Holzapfel (Mitglied des Beirates) führte der „Freundeskreis Korvette Oldenburg e.V.“ sein traditionelles Korvettenessen 2011 durch. Als Gäste waren Kapitänleutnant Andreas Kaspar (1. Wachoffizier) und Thorsten Bunzel, (Schiffstechnischer Offizier) aus Hamburg angereist, wo die „Oldenburg“ derzeit noch bei Blohm & Voss in der Werft liegt. Aber, und dies die gute Botschaft: Nicht mehr lange.
Sie überbrachten die besten Grüße des Kommandanten, Korvettenkapitän Hilko Klöver, der, momentan noch im Rahmen der UN-Mission UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der Küste des Libanon im Einsatz, in Kürze wieder an Bord der „Oldenburg“ zurückerwartet wird.
Nach Abschluss aller Instandsetzungs- (u.a. Getriebe und Kupplung) und Modernisierungsmaßnahmen (Einbau Bugstrahlruder) werden noch in der ersten Novemberhälfte die schifftechnischen Erprobungsfahrten wieder aufgenommen. Im 1. Halbjahr 2012 werden sich die Leistungsteste der Führungs- und Waffensysteme anschließen sodass bei positivem Verlauf die Indienststellung in der 2. Jahreshälfte 2012 realistisch erscheint.
Tradition soll auch eine weitere Veranstaltung werden: Wie im Vorjahr wird eine Abordnung der Besatzung vom 02. – 04. Dezember am Lefferseck einen Verkaufsstand für Glühwein betreiben. Damit es, wie im Vorjahr wieder der beste in Oldenburg verkaufte Glühwein wird, muss die Besatzung in diesem Zeitraum auf ihren Smutje verzichten – Oldenburg, und der karikative Zweck gehen vor!
