1. Mai
Hier eine Linksammlung zu aktuellen Ereignissen am 1. Mai 2008.
Entscheidendes Zitat:
“Zuvor waren Wasserwerfer eingesetzt worden, um der Demonstration der NPD und anderen Rechtsextremisten den Weg zu bahnen.”
http://www.nwzonline.de/index_aktuelles_themadestages_article.php?id=108133&offset=
Entscheidendes Zitat:
“In Hamburg räumte die Polizei mit Wasserwerfern die Straße vor dem rechten Demonstrationszug, die von Gegendemonstranten blockiert worden war.”
http://www.nwzonline.de/index_regionalausgaben_stadt_oldenburg_artikel.php?id=1654069
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6337/1183082/polizei_hamburg
Oh Wunder! Es waren plötzlich nicht alles “Linke”, auch wenn die “Rechten” dann mit einem mal nicht so heißen dürfen!
Aktualisiert am 2. Mai 2008
[Ø 3,41]
Die Aufrufe auf indymedia und anderen einschlägigen Webseiten lassen für mich keinen anderen Schluss zu, als dass die Gewaltätigkeiten insbesondere in HH von den Linken ausgegangen sind. Diese maßen sich das Recht an, Artikel 8 GG außer Kraft zu setzen. Ob eine Partei verboten wird oder nicht obliegt nun einmal einem Verdikt des BVG und nicht dem NutzerInnen-Plenum der Roten Flora, des Alhambra oder ähnlicher Einrichtungen, auch wenn diese sowie ihre Brüder und Schwestern im Geiste das gerne so hätten.
Nachtrag:
http://www.zeit.de/online/2008/19/maikrawalle-freitag
*
“Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, um der Demonstration der NPD und anderen Rechtsextremisten den Weg zu bahnen.”
Videobericht: Gewalt in Hamburg ging zunächst von Rechten aus
http://www.haz.de/newsroom/politik/zentral/politik/deutschland/art667,584725
*
…und so langsam kommt die Wahrheit ans Licht!
@Werner Lorenzen-Pranger,
>…und so langsam kommt die Wahrheit ans Licht!
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Ihnen daran gelegen ist.
Pobatschnig K.
http://www.welt.de/hamburg/article1959932/Hamburg_von_autonomen_Nationalisten_ueberrannt.html
@Werner Lorenzen-Pranger,
http://www.welt.de/hamburg/article1959932/Hamburg_von_autonomen …
Sebnitz, Potsdam, Mügeln …
Pobatschnig K.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27855/1.html
Gewalt auf Demos ist immer verwerflich, egal von welcher Seite. Doch ich erinnere mich an eine Esterwegen-Veranstaltung, wo ein Überlebender aus einen Konzentrationslager es bemängelte, dass deutsche Polizisten die Neo-Nazis schützen.
“Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, um der Demonstration der NPD und anderen Rechtsextremisten den Weg zu bahnen.”
NWZ
*
“Zuvor waren Wasserwerfer eingesetzt worden, um der Demonstration der NPD und anderen Rechtsextremisten den Weg zu bahnen.”
taz
*
“…der wird die Einschätzung bestätigen, dass die “Hamburger Polizei den Naziaufmarsch mit etwa 1000 Nazis gegen den Widerstand von 10.000 Menschen in Hamburg-Barmbek durchprügelte.”
Heise
Wann hat dieser Spuk ein Ende? Man/ Frau lese hier:
http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/;art122,2524061
@Werner Lorenzen-Pranger,
schön, dass Sie ihren Abschied aus diesem Forum noch mal überdacht haben.
Welcome back!
Pobatschnig K.
Also, ich habe Herrn Lorenzen-Pranger nicht vermisst…
@Karl-Heinz Meyer,
ein Friede-Freude-Eierkuchen-Forum hat nur sehr geringe Überlebenschancen.
Pobatschnig K.
http://www.sueddeutsche.de/,tt4m1/deutschland/artikel/301/172789/
*
Der CSU-Rechtsexperte Norbert Geis etwa befand 2007, Kriegsverräter hätten auch nach “heutigen Maßstäben verwerflich gehandelt” und “in einer verbrecherischen Weise den eigenen Kameraden geschadet”.
*
In dieselbe Kerbe haut auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), obgleich sie dezenter formuliert: “Der in Fällen des Kriegsverrats möglicherweise gegebene Unrechtsgehalt (nicht ausschließbare Lebensgefährdung für eine Vielzahl von Soldaten) erschien äußerst hoch, so dass auch der Umstand, dass sie während eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges begangen worden sind, keinen Anlass zur pauschalen Rehabilitierung begründen konnte”, befand die Sozialdemokratin schriftlich auf einen Brief Baumanns hin.
*
*
http://www.netz-gegen-nazis.com/
*
Na gut, der zweite Bruch meines “Nicht-Schreibens”:
Ich kopiere nur um, ich schreibe keinerlei Kommentare dazu. (Einen Satz hat man mir hier aus der Red. schon zugedichtet.) Das bleibt auch bleibt auch so, bis zu einer Entschuldigung aus der Redaktion der “Ansprechpartner” für offensichtliche Lügen und Verfälschungen.
Wer Fomulierungen und Begriffe zensiert, die selbst in der NWZ oder Welt im gleichen Zusammenhang auftauchen, so lange hat echtes Schreiben hier keinen Sinn.
Sorry, lausig überarbeiteter Text, da oben in 14. Wurde mit etwas Wichtigerem gestört.
@Karl Pobatschnig. Dem Satz widerspreche ich nicht.
Aber was Herr Lorenzen-Pranger hier macht… Das ist doch Kindergarten. Wenn er objektiv schreibt, ohne Beleidigungen, dann wird hier nichts gestrichen. Ich finde die Moderation durch die Bürger-Zeitung sehr (!!!) tolerant. Da muss man Frau Busjahn auch mal in Schutz nehmen!!!!!!!!!!!!!!!!!!
@Karl-Heinz Meyer,
in jedem Forum ist nach Gott der Moderator bzw. die Moderatorin die höchste Autorität. Was die Moderatorin hier akzeptiert, sollte auch für uns normale Schreiberlinge akzeptabel sein. Um ein deutsches Sprichwort zu gebrauchen: wir wollen nicht versuchen, päpstlicher zu sein als der Papst. Jeder stellt sich nun mal bloß so gut wie er kann. Auch ich mache da keine Ausnahme. In diesem Zusammenhang fällt mir noch die Anmerkung einer Mitforisten ein, die von Beiträgen “unterhalb der Gürtellinie” schrieb. Ob sie einige meiner Beiträge dazu im speziellen oder die von anderen Schreibern hier im Forum im allgemeinen gemeint hat, ging daraus zwar nicht hervor, ist mir aber auch von Herzen gleichgültig.
Allerdings kann ich es mir nicht verkneifen darauf hinzuweisen, dass derartige Beiträge möglicherweise eine Männerdomäne aber kein Monopol darstellen: http://tinyurl.com/5bzqaa
Pobatschnig K.
Wer belegbare Inhalte zum Teil nicht zulässt, weil sie ihm in der politischen Richtung nicht passen, der übt Zensur aus. Auch wenn das so manchem inhaltsleeren Schwafelkopf hier nicht aufällt. Solange Zensur ausgeübt wird, lohnen sich keine inhaltlichen Beiträge. Für die glatte Verlogenheit in dem umstrittenen Fall erwarte ich von der offensichtlich hier mehr als überforderten Frau Busjahn eine Entschuldigung. Basta.
Herr Lorenzen-Pranger,
ich wiederhole es für Sie gerne noch einmal, obwohl wir als Ansprechpartner der Bürger-Zeitung seit September 2007 zu diesem Thema bereits immer wieder mit Ihnen in Kontakt standen.
Sie benutzen Worte, die eindeutig auf unserer Blacklist stehen und nutzen die Bürger-Zeitung dazu, Menschen ganz persönlich zu beleidigen (Sie kennen Ihre Wortwahl ja selbst am besten). Und es hat nichts mit Zensur zu tun, wenn wir Sie auffordern, sich anders zu artikulieren, um hier ein Niveau zu halten, auf dem man ohne Aggressionen und ohne Beschimpfungen diskutieren kann. (Wir verweisen hier noch einmal auf den Reporter-Leitfaden und die Netiquette.)
Im Rahmen dieser Richtlinien werden wir – wie bisher – weiterhin alles veröffentlichen, was hier geschrieben wird.
Herzliche Grüße
Simone Busjahn, Ansprechpartnerin der Bürger-Zeitung
Wo und wann habe ich jemanden “persönlich beleidigt”?
Zitieren sie doch — wenn sie können!
In der letzten Auseinandersetzung hatte ich von Nazis gesprochen. Ich habe niemanden persönlich angesprochen und tatsächlch sind selbst die Einschätzungen der NWZ im gleichen Zusammenhang dem erstaunlich nahe.
Bei mir verhärtet sich der Endruck, dass Sie mit der Redaktion dieser Einrichtung inhaltlich deutlich überfordert sind.
Also, zitieren Sie, oder entschuldigen Sie sich!
Dieser Beitrag war der Stein des Anstpßes:
*
92 Werner Lorenzen-Pranger – 17. April 2008 um 10:06 Uhr
Augen zu und durch, was?
HAAAALOOOO!
Alles das, was hier argumentiert und belegt wurde, beruht auf nicht anfechtbaren Fakten! Nicht mal juristisch ist das anfechtbar! Filbinger z.B. hat es versucht – und verlor! Kiesinger und Lübke versuchten zu vertuschen und zu fälschen. Vergebens! Und was haben diese Fakten mit “68ern” zu tun?
Richtig: Nichts! (Außer, dass es den “68ern” schon seit spätestens 1954 stank, dass diese alten XXXXXXXXXXX wieder an der Macht waren. Demos von Tausenden, in Hamburg z.B. – nicht nur gegen die Wiederbewaffnung -, gabs schon lange davor!).
——————————————
Anmerkung der Ansprechpartner der Bürger-Zeitung:
Es wurde Text unkenntlich gemacht, da sich Herr Lorenzen-Pranger wiederholt nicht an die Netiquette dieses Angebots gehalten hat.
Simone Busjahn
*
Der ausgeixte Begriff war `Nazi-Verbrecher´! In der Tat war ein Filbinger, Kiesinger Lübke z. B. Verbrecher. Filbinger z. B., der noch `Recht´ durchsetzte, als es die Rechtsgrundlage `3. Reich´ schon gar nicht mehr gab!
*
`97 Werner Lorenzen-Pranger – 17. April 2008 um 20:25 Uhr
An Simone Busjahn.
Warum gehen Sie eigentlich auf sehr vernünftige Argumente nicht ein, sondern empören sich über Nebensächlichkeiten? Ich wiederhole: Warum haben die Bundesrepublik und viele Unternehmen, zum Teil erst sehr, sehr spät, Entschädigungen an Opfer gezahlt, wenn diese Opfer nicht Opfer der Nazi-Gewalt waren? Nun gut, die Antwort ist natürlich schon darin zu finden, dass diese Auseinandersetzung stehen bleibt, nicht wahr? (Bisher jedenfalls.) Selbst innerhalb der vernünftigeren Kreise innerhalb der CDU/CSU wird da von Nazi-Verbrechern gesprochen!
Wenn Sie also in Zukunft etwas einschränken wolllen, dann denken sie bitte vorher etwas schärfer nach. Es wäre für alle Beteiligten hilfreich. Wieso, so noch einmal meine Frage, ist es ein Verstoß gegen die “Nettiquette”, wenn man nachweisliche Nazi-Verbrecher, an deren Verbrechen heute faktisch niemand mehr zweifelt, Nazi-Verbrecher nennt? Sachlichkeit ist, einmal mehr, in diesem Forum kaum je zu erreichen, wenn so etwas passiert.
Ich muss hier nicht schreiben – und wenn mir das hier endgültig zu provinziell wird, dann lasse ich es.´
*
So, und wo ist da jetzt eine persönliche Beleidigung´?
Applaus für Frau Busjahn. Und an Herrn Lorenzen-Pranger: “inhaltsleerer Schwafelkopf” erfüllt bereits den Tatbestand der Beleidigung. Und irgendwann kassieren Sie für sowas nochmal eine Anzeige!
1.Mai 2008
Gewerkschafter ziehen gegen das neue bayerische Versammlungsgesetz ins Feld, welches noch vor der Sommerpause verabschiedet werden soll. Es werden massive Einschränkungen und Strafen erwartet. Bereits zwei Personen bilden dann eine “Versammlung”!
https://muenchen.verdi.de/aktive_gruppen/kampagne_rettet_die_grundrechte/data/flugblatt-versammlungsfreiheit-vorderseite.pdf
Auch die SPD in Untergiesing befürchtet eine totale Abkehr von der bisherigen “Versammlungsfreiheit”.
http://www.spd-untergiesing.info/html/versammlungsrecht.html
Weitere Informationen unter
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27650/1.html
Sollte dieses Gesetz so kommen; dann ist anzunehmen, dass in anderen Bundesländern wohl zügig nachgezogen wird.
Na los, Meyer – zeigen sie mich an! (Lautlach!)
Herr Lorenzen-Pranger,
den Begriff “Nazi-Verbrecher” haben wir hier in der Bürger-Zeitung noch nie “durchgeixt”. Sie hatten in diesem o.a. Kommentar eine ganz andere Wortwahl. Offensichtlich können Sie sich aber nicht mehr daran erinnern, und ich werde diesen Begriff hier ganz sicher nicht wiedergeben.
Sie können jedoch sicher sein, dass alle Verantwortlichen /Ansprechpartner der Bürger-Zeitung diesen gesehen haben und einer Meinung waren, diesen nicht zu veröffentlichen. Ich war eben diejenige, die dieses Wort “geixt” hat.
Viele Grüße
Simone Busjahn, Ansprechpartnerin der Bürger-Zeitung
@Tony König: Besteht nicht schon im Ansatz die Möglichkeit
gegen diese ganzen undemokratischen Vorhaben im Rahmen von Einstweiligen Anordnungen auf Unterlassung zu klagen?
Vielleicht sollten Gewerkschaften und Initiativen die noch für die Demokratie eintreten das ja mal prüfen lassen?
Ein Vorwärts in die Vergangenheit braucht kein Mensch, leider befinden wir uns aber schon auf dem besten Weg dorthin!
Beste Grüße
Hans-Dieter Wege
zu Kom.26)
Herr Wege,
ich bin kein Jurist, aber normalerweise scheint es mir so zu sein, dass bevor ein Gesetz beschlossen ist, keine Möglichkeit besteht dagegen gerichtlich vorzugehen; denn es existiert ja noch nicht. Ist es dann erstmal da; dann würden sich rechtliche Schritte sehr lange hinziehen. Im Moment bleibt nur der organisierte Protest. Der CSU muss klar sein; wenn sie dieses Vorhaben so durchzieht, wird sie sicherlich im Herbst ihre seit 1957 bestehende Alleinherrschaft beenden müssen.
Hintergrundinfo gibt’s im Stern-Artikel:
http://www.stern.de/politik/deutschland/:Bayern-Warum-CSU/617381.html?id=617381&rendermode=comment
Ebenfalls, beste Grüße
Tony König
Na und? Und wenn ich “Drecks-Nazis” geschrieben hätte, was machte das für einen Unterschied, Frau Busjahn?
Im Sinn genau das, oder? Das Nazi-Regime war, so ist die allgemeine Auffassung – sogar in der CDU und CSU -, ein Unrechts- und Verbrecherregime. Und noch einmal: Wen habe ich persönlich und namentlich und/oder zu Unrecht beleidigt??? Weichen Sie doch nicht immer aus!
Also, was ist nun mit der Entschuldigung?
Ich weiß in der Tat die Formulierung nicht mehr genau, aber den Sinn dessen, was ich schreibe, den weiß ich GANZ genau! Sie können mir die Formulierung ja per Mail zukommen lassen, wenn Sie sie schon hier nicht wiedergeben wollen. (Warum eigentlich nicht? Verbrecher bleibt Verbrecher, oder?)
Mein Beitrag Nr. 28 wurde verfälscht. Ich hatte die entscheidende Frage (Wen habe ich persönlich und namentlich und/oder zu Unrecht beleidigt???)
in Großbuchstaben geschrieben. Was soll so etwas, wenn nicht zensierend eingreifen? Wollen sie sich eigentlich hier weiter lächerlich machen, Frau Busjahn?
@ Herrn Lorenzen-Pranger: Sie scheinen der Auffassung zu sein, über allem zu stehen und immer im Recht zu sein. Naja, zum Glück schießen Sie sich mit Ihren Kommentaren selber ins Knie.
@ zu 27 (Herr König): Sie haben völlig Recht. Vor der Unterzeichnung eines Gesetzes durch den Bundespräsidenten gibt es keine rechtlichen Möglichkeiten. Danach aber immer die Möglichkeit einstweilige Verfügungen zu beantragen.
Haben sie eigentlich auch mal etwas inhaltlich-sachliches beizutragen, Meyer?
Zu Frau Busjahn: Ich warte auf ihre e-mail!!! (Mindestens darauf!)
http://www.zeit.de/2008/19/LS-SEK
Hier noch ein Beitrag, der normalerweise in anderen Zusammenhängen unter dem Begriff Kollateralschaden subsumiert wird: http://tinyurl.com/5xb6ga
Linke, die in ihren politischen Ansichten noch nicht sehr gefestigt sind, sollten diesen Link besser nicht anklicken.
Pobatschnih K.
Nachdem Frau Simone Busjahn bis jetzt nicht in der Lage ist, mir ein korrektes Zitat zu liefern, ist der Fall für mich klar.
Diese Frau lügt nicht nur, sie hat offensichtlich auch große Sympathien für die Rechtsextren in diesem Land.
Nicht die Verharmoser oder Täter des zig-millionenfachen Massenmordes sind ihr ein Dorn im Auge (die kommen ja auch womöglich noch` niedlich´ als Clown daher) , sondern eine völlig harmlose Benennung dieses Pöbels, den Berufenere als ich bereits als nicht zu menschlichen Gesellschaft gehörig benannt haben.
Ein Satz sei mir noch gestattet: Wie die CDU/CSU den Spagat zwischen Lippenbekenntnissen und Figuren wie Kiesinger, Lübke, Filbinger, aber auch Oettinger, Milbradt und Co. erklärt, wäre mal interessant zu erfahren. Allerding werden wir aus dieser Gosse dazu wohl nie etwas hören.
Und jetzt ist hier endgültig Schluß. Es reicht mir! Wie grüßt man hier jetzt? `Mit deutschem `Grüß Gott´?
(Wird vermutlich eh nicht veröffentlicht, was?)
Anmerkung von Simone Busjahn, Ansprechpartnerin der Bürger-Zeitung:
Doch, Herr Lorenzen-Pranger, das veröffentlichen wir gerne. So kann jeder sehen, wie unsachlich Sie “argumentieren” und welche Aggressivität Sie hier in der Bürger-Zeitung an den Tag legen. Ich muss mich für nichts entschuldigen, und Ihre Unterstellungen lasse ich ebenfalls unkommentiert hier im Raum stehen. So wird wenigstens jeder Leser verstehen, warum wir von Ihnen ab sofort keine Kommentare, Linksammlungen oder gar Artikel mehr veröffentlichen werden.
Wir wünschen Ihnen aber viel Spaß in anderen Foren, falls Sie denn welche finden, die Ihre Wortwahl schätzen und diese auch so veröffentlichen.
Machen Sie’s gut.
Viele Grüße
Simone Busjahn
@Werner Lorenzen-Pranger,
Gott möge verhüten, dass Menschen wie Sie jemals das geringste Stück politischer Macht in die Finger bekommen.
Pobatschnig K.
@35,
… und wo Sie doch gerade, Herr Pobatschnig, wenn ich mich recht entsinne, aus einem Land emigriert sind, in dem nicht etwa die Zitronen blühen, sondern wo in jedem kleineren Ort gleich zwei Dutzend Josef Fritzls heranwachsen. Und wenn die Weltgeschichte sich kapriziert, dann kommt halt auch mal ein brauner Gefreiter aus Braunau dabei heraus.
Die Wahrheit
(Altes Manuscript.)
Vier Jungfräulein von hohem Stamm,
Die waren bei einander,
Ignis Feuer die erst mit Nahm,
Aqua Wasser die ander:
Aer die Luft, so hieß die dritt,
Dann Veritas die Wahrheit,
Die stand da in des Gartens Mitt,
Und leuchtete in Klarheit.
Ich sehne mich gar oft nach euch,
Sprach sie mit klugen Sinnen,
Drum saget mir, eh ich entfleug,
Wo soll ich euch stets finden?
Das Feuer sprach: Schlag an ein Stein
Mit guten Schwerdtes Spitzen,
So werd ich schnelle bei dir sein,
Und freudig Funken spritzen.
Das Wasser sprach. Wo Binsen stehn,
Da sollst du nach mir graben,
Du wirst mich bei der Wurzel sehn,
Da will ich dich erlaben.
Die Luft sprach: Wenn an einem Baum
Die Blättlein gehn und nicken,
Da bin ich auch in selbem Raum,
Und will dich bald erquicken.
All drei sie sprachen wonnsamlich:
Du edele Warheite!
Wo sollen wir dann finden dich?
Die Wahrheit sprach: Im Leide.
O ihr Schwestern Mord über Mord!
Kein eigen Haus mir bleibet,
Man findet mich nicht hier, nicht dort,
Ein jeder mich vertreibet.
Ich pocht auch bei Gelehrten an,
Weil ehrlich ist ihr Wandel,
Doch ist ihr Werk ein Lug und Wahn
Und spärlich nach dem Handel.
Sie fingen mich und banden mich,
Begossen mich mit Dinten,
In mein schneeweißes Angesicht,
Ich muste schier erblinden.
Mit Büchern schlugen sie mich dumm,
Und krazten mich und krallten,
Und zogen mich beim Haar herum,
Zur Thür hinaus mich brallten.
Sie wollte klagen noch viel mehr,
Ein Thürlein thät erklingen,
Ein Critikus kam ganz grad daher,
Davon that sie sich schwingen.
Achim von Arnim
@Schnubbeleschnapski,
bitte etwas sorgfältiger lesen. Ich bin von nirgenwo emigriert sondern hier als autochthoner Deutscher geboren. Allerdings muß ich gestehen, daß ich einige Jahre für VOEST-Alpine (ex Hermann-Göring-Werke) gearbeitet habe. Vielleicht kommt ja daher ein gewisser Rechtsdrall und auch meine Nostalgie für einen österreichischen freemailer.
Pobatschnig K.
@34 – Nachruf-
Schade um Lorenzen-Pranger. So schnell kann’s gehen. Vor dem Tag der Befreiung noch n’en Kommentar geschrieben und dann einfach ex und hopp. Ich werde seine erfrischende Art und seine Aufrichtigkeit vermissen. Aber hier entkommt anscheinend niemand der Busjahn’schen Gerichtsbarkeit. Vielleicht lag es ja auch am Namen. Wer schon Pranger heißt, wird vielleicht irgendwann auch an den Pranger gestellt. Die Menschen sind ja heutzutage so oberflächlich. Ich hoffe nur, dass er jetzt nicht unter die Sprayer gehen muss.
@Schnubbeleschnapski,
Es wird doch unter den vereinigten Linken wohl noch jemanden geben, der in die Fußstapfen von WLP treten kann. Auch ich werde ihn vermissen. Durch seine Beiträge fühlte ich mich jedes Mal in meinen eigenen politischen Ansichten mehr als bestätigt.
Warum sollte er nicht unter die Sprayer gehen? Auf der Internetpräsenz der Oldenburger Rechtshilfe findet man doch die Aussage: “Graffiti ist Kunst – kein Verbrechen”. Ich bin mir sicher, unter der Richterschaft einen Alt-68er zu finden, der das genau so sieht.
Pobatschnig K.
@40,
“… Durch seine Beiträge fühlte ich mich jedes Mal in meinen eigenen politischen Ansichten mehr als bestätigt.”
Sie fühlten sich also zum ersten Mal in Ihrem Leben von einem Menschen richtig verstanden? Wie romantisch!
Dann wird es aber auch Zeit, daß Sie sich endlich mal persönlich kennenlernen!
@Schnubbeleschnapski,
>Sie fühlten sich also zum ersten Mal in Ihrem Leben von einem Menschen richtig verstanden?
wie kommen Sie denn darauf? Mit meinen Brüdern und Schwestern im Geiste war ich schon immer ein Herz und eine Seele.
Pobatschnig K.
Die Nazi-Zeit ist lange schon vorbei!(???)
Doch leider marschieren sie wieder, sogar am 1. Mai!!!
Dies passiert auch noch im deutschen Lande,
dem die Nazis schon einmal brachten Schmach, Qualen und Schande!
Deshalb geht nun ein Ruck durch das Land,
wir organisieren den Widerstand!!!
Kein Fußbreit und keine Straße dem Nazi-Pack,
und erst recht nicht am Arbeiterkampftag!!!
Solange die Kapitalisten und ihre Vasallen regieren,
wird in der Nazi-Frage leider nichts entscheidendes passieren!
Doch wir haben schon lange von denen genug,
deshalb machen wir jetzt Druck!
FASCHISMUS IST KEINE MEINUNG,
SONDERN EIN VERBRECHEN!!!
Und hier sollte man unbedingt weiterlesen:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27952/1.html
http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/der-klebrige-nazi/?src=MT&cHash=b369d9da3b
Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein. http://tinyurl.com/3rjwxn
Pobatschnig K.
“Pro Köln” unterliegt vor Gericht
NRW-Verfassungsschutz-Berichte werden weiter verbreitet
Im NRW-Verfassungsschutzbericht darf die “Bürgerbewegung Pro Köln” weiter als “rechtsextremistisch” bezeichnet werden. Das entschied heute das Verwaltungsgericht in Düsseldorf.
Hier weiterlesen:
http://www.wdr.de/themen/panorama/14/klage_pro_koeln/index.jhtml
Der Kölner CDU-Politiker Jörg Uckermann ist offenbar zu “Pro Köln” übergetreten. Die so genannte Bürgerbewegung setzt sich gegen den Moscheebau in Köln-Ehrenfeld ein – und wird vom Verfassungsschutz unter der Rubrik Rechtsextremismus geführt.
http://www.wdr.de/themen/politik/parteien/pro_koeln/080312.jhtml
@Suppenkasper,
> http://www.wdr.de/themen/panorama/14/klage_pro_koeln/index.jhtml
Stand vom 21.10.2005 (!) Ein bischen aktueller könnte es schon sein.
> http://www.wdr.de/themen/politik/parteien/pro_koeln/080312.jhtml
Stand: 12.03.2008, 18:01 Uhr (!) Schon besser.
Wollen die etwa hier in OL einen Ableger gründen? Der nächste pro-Verband sitzt AFAIK in Hannover.
Pobatschnig K.
NDR Info exklusiv: Rechtsextreme NPD sperrt ARD-Fernsehteam vom Bundesparteitag in Bamberg aus:
http://www.presseportal.de/pm/6561/1196744/ndr_norddeutscher_rundfunk
FASCHISMUS IST KEINE MEINUNG,SONDERN EIN VERBRECHEN! DEM FASCHISMUS KEINEN MILLIMETER! NPD VERBIETEN! NIE VERGESSEN – NIE VERGEBEN!(die verbrechen des holocaust!)
KOMMUNISTEN HABEN NICHT DAS RECHT, ÜBER FASCHISTEN ZU RICHTEN.
SIE HABEN SELBER DRECK AM STECKEN.
Pobatschnig K.
Ich finde es erschreckend, dass hier gestattet ist, Faschist-inn-en mit Kommunist-inn-en in einen Pott zu schmeißen! Es kann also nicht oft genug gesagt werden: Faschismus ist keine Meinung – sondern ein Verbrechen! Dem Faschismus keinen Millimeter! Die faschistischen Verbrechen des Holocaust und alle anderen faschistischen Verbrechen: Nie vergessen – nie vergeben!
@schneeeeeewittttscheeeeeeen,
>Ich finde es erschreckend, dass …
ich hoffe, dass es den Moderatoren dieser Webseite weiterhin gleichgültig ist, was Sie erschreckend finden oder was nicht. Solange ich nicht gesperrt werde, werde ich hier weiter schreiben. Niemand zwingt Sie, meine Beiträge zu lesen, zu akzeptieren oder gar gutzuheißen. Nur leben müssen Sie damit. Schließlich heißt es hier Bürgerzeitung und nicht UZ, Rote Fahne oder wie sonst auch immer.
Pobatschnig K.
Wehrt euch gegen
rechtswidrige Ein-Euro-Jobs!
Diversen Internet-Foren oder Zeitungsartikeln ist immer wieder zu entnehmen, dass Ein-Euro-Jobs nicht die Kriterien der Zusätzlichkeit und Allgemeinnützigkeit erfüllen und somit reguläre sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verdrängen. Der zeitliche Umfangvon maximal 15 bis 20 Wochenstunden, der von den Sozialgerichten als zulässig angesehen wird, wird in der Praxis der Argen mit 30 bis 35 Wochenstunden vielfach überschritten. Auch das ist rechtswidrig. Was ist zutun, wenn ein ALG-II-Betroffener einen solchen rechtswidrigen Ein-Euro-Job vonder Arge zugewiesen bekommt?
Die Zuweisung ist nichts weiter als ein rechtsmittelfähiger Verwaltungsakt, gegen den man Widerspruch einlegen kann. Meistens ist einer solchen Zuweisung zu einem Ein-Euro-Job keine Rechtsbehelfsbelehrung beigefügt. Das bedeutet,dass die Widerspruchsfrist ein Jahr beträgt. Ist man mit dem Ein-Euro-Job nichteinverstanden, kann man gegen die Zuweisung Widerspruch einlegen. Dieser hat keine aufschiebende Wirkung, das heißt, man muss trotzdem zu der zugewiesenen Arbeitsstelle hingehen und dort arbeiten. Ein gutes Tipp ist es, dort einBerichtsheft zu führen.
Irgendwann kommt von der Arge der Widerspruchsbescheid. Wenn er mehr als drei Monate auf sich warten lässt, kann man Untätigkeitsklage beim Sozialgericht erheben. Nun hat der ALG-II-betroffene Ein-Euro-Jobber also seinen Widerspruchsbescheid in der Hand. Nehmen wir an, er hat nicht recht bekommen. Dann gilt es, innerhalb einer Frist von einem Monat beimSozialgericht Klage zu erheben. Beantragt wird die Feststellung, dass die Zuweisung rechtswidrig ist.
Justitias Mühlen mahlen langsam: Nach einem Jahr ist Verhandlung und der Ein-Euro-Job längst vorbei. Nun schaut der Sozialrichter auf die Zuweisung undsagt: „Stimmt, die Zuweisung ist rechtswidrig!“ Was hat unser ALG-II-betroffener Ein-Euro-Jobber jetzt noch davon? Ist die Zuweisung rechtswidrig, folgt die Rückabwicklung in Form des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs. Dessen Höhe richtet sich nach dem ortsüblichen beziehungsweise Tariflohn. Das heißt also: Es gibtfür die geleistete Arbeit reguläres Geld!
Bedingung ist aber, dass das Sozialgericht zuerst die Zuweisung als rechtswidrig erkennt. Das bedeutet für jeden Ein-Euro-Jobber: Die Zuweisung derArge ist bares Geld wert. Wenn euer Ein-Euro-Job schon etwas länger zurückliegt, solltet ihr trotzdem die Zuweisung hervorkramen und rückwirkend anfechten. Gemäß § 44 SGB X kann jederVerwaltungsakt im Sozialrecht vier Jahre rückwirkend per Antrag angefochten werden.
Hier noch mal die Vorgehensweise vereinfacht: 1. Zuweisung, 2. Widerspruch,3. Widerspruchsbescheid von der Arge, 4. Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit, 5. Rückabwicklung als öffentlich-rechtlicherErstattungsanspruch.
Bei verfristeten Zuweisungen: 1. Antrag auf Überprüfung der Zuweisung gemäß § 44 SGB X, 2. Bescheid von der Arge, 3. Widerspruch, 4. Widerspruchsbescheid von der Arge,5. Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit, 6. Rückabwicklung als öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch.
Eure Zuweisungen sind also bares Geld wert! Das ganze Prozedere ist nachzulesen in Münder: SGB II-Lehr- und Praxiskommentar, 2. Auflage 2007, § 16ff. Der neue SGB-II-Kommentar von Eicher/Spellbrink, 2. Auflage 2008, ist schwieriger zu lesen, bestätigt dies aber.
alles für alle und zwar umsonst! luxus für alle! weg mit hartz IV,1-eurojobs,agenda 2010 und den ganzen fiesen repressalien der arbeitsämter!! und Ihr vielen frauen und männer ohne job geht eeeendlich auf die straße und macht außerparlamentarischen protest und widerstand! die revolution kommt nicht nach einer durchgeschlafenen nacht!
Rheinische Post: Kölner CDU-Politiker bei türkischen Radikalen
Düsseldorf (ots) – Politiker der Kölner CDU sind massiv in die Kritik geraten, weil sie an einer Veranstaltung der als rechtsextrem eingestuften türkischen Organisation Graue Wölfe teilgenommen haben. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende Zeitung “Rheinische Post” (Montagausgabe). Ali Ertan Toprak, der Generalsekretär der Alevitischen Gemeinde in Deutschland sagte, er sei “schockiert” darüber, dass Unionspolitiker “Faschisten hofiert” hätten.
http://www.presseportal.de/pm/30621/1215225/rheinische_post
>Politiker der Kölner CDU sind massiv in die Kritik geraten, weil …
Die Dhimmis schleimen sich schon mal bei den neuen Herren ein.
Pobatschnig K.
Der Tagesspiegel: FES-Studie: Das Vertrauen in die Demokratie schwindet
Berlin (ots) – Immer mehr Menschen entfernen sich von der Demokratie. Jeder dritte Bundesbürger glaubt nicht mehr, dass Demokratie Probleme löst und fast jeder Zweite kann sich vorstellen, bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht abzustimmen. Das ist das Ergebnis einer Studie des Münchener Institut Polis/Sinus im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, die dem “Tagesspiegel am Sonntag” vorliegt. Die Initiatoren der Studie hatten Zahlen über die zunehmende Wahlenthaltung gesucht. Die Ergebnisse haben dann allerdings sowohl die Demoskopen wie die FES nachdenklich gemach: Eine so große Distanz zum politischen Geschehen hatte man trotz der wachsenden Armut nicht erwartet.
http://www.presseportal.de/pm/2790/1219012/der_tagesspiegel
@Schnubbeleschnapski,
betrifft Ihren Beitrag #36,
eigentlich wollte ich auf den genannten Beitrag kein zweites Mal antworten, aber damit wurde eine Linie überschritten, die den Anstand von der Niedertracht unterscheidet. Ein ganzes Volk quasi als Kinderschänder unter Generalverdacht zu stellen, ist mir bis heute noch in keinem anderen Forum untergekommen. Möglicherweise verfügen Sie als Psychologe über Erkenntnisse, die mir als Normalverbraucher verborgen geblieben sind. Trotzdem sollten Sie sich, obwohl ich nicht glaube, dass Sie dazu in der Lage sind, einfach nur schämen. Sollte ich mich allerdings getäuscht haben, stellen Sie sich in eine Ecke, und tun sie es.
Weil ich mit der Linken in Sachen Ablehnung der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags, wenn auch aus anderen Gründen, konform gehe, möchte ich hier noch eine URL posten, um zu beweisen, dass nicht nur Schlechtes aus der Alpenrepublik kommt: http://tinyurl.com/56lxcg
Pobatschnig K.
SoVD: Rentenerhöhung gleicht nicht einmal die Kaufkraftverluste aus
Berlin (ots) – Zum Inkraftreten der Rentenerhöhung am 1. Juli erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
Für die Rentnerinnen und Rentner gleicht die Rentenerhöhung von 1,1 Prozent nicht einmal die Kaufkraftverluste aus. Angesichts steigender Preise für Lebensmittel und Energie kommen gerade Rentnerinnen und Rentner mit niedrigen Bezügen kaum noch über die Runden. Seit 2004 betrug der Kaufkraftverlust der Rentnerinnen und Rentner mindestens zehn Prozent.
Hier weiterlesen:
http://www.presseportal.de/pm/43645/1219652/sovd_sozialverband_deutschland
zu 58) Sozialrentner, und woran liegt’s bsp.???
Wenn weit über 500.000 Menschen in 1-Euro-Jobs, wohlgemerkt “beschäftigt sind” und für diese keine nennenswerten Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden; sondern die ALG II-Regelungen gelten; dann kommt ergo – wenig im Sozialversicherungssystem an und eben auch infolge, wenig für Rentner, Kranke und Co. heraus. Dass sich Kommunen, Städte und Kreise zielgerichtet einiges sparen, sieht man in Großstädten sehr gut, denn da gibt’s halt z.T. Tausende 1-Euro-Jobber. Und nicht zu vergessen, die Träger bekommen, auch noch mntl. ihre Hunderter zugeschustert. Warum sollte man das ändern, wenn’s so viel praktischer und effizienter ist? Weiterhin dürfen wir die paar Millionen 400 EU-Jobber nicht vergessen, mit den Sonderregelungen in Puncto Sozialversicherungsbeiträge. Gibt es irgendeinen Grund, dass hierbei nicht die vollen Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden müssen? Mies geht’s auch bei den Zivildienstleistenden zu, da gibt’s knappe 10,- Euro/Tag. Dass das einerseits zweifelslos Geschlechterdiskriminierung ist, dürfte klar sein. Dass andererseits junge Männer aus den Jobs genommen und evtl. Karrieren unterbrochen werden, wäre der nächste Punkt, aber auch hierbei wird wiederum das Sozialversicherungssystem vernachlässigt und Beschäftigung nicht einmal ansatzweise honoriert. Schließlich kämen noch die Wehrpflichtigen dazu und auch im weiteren Sinne die Eingliederungsbeihilfen. Es wurde über Jahrzehnte, stets noch ‘ne neue Variante hinzugefügt, um Sozialversicherungsbeiträge für den einen oder anderen Zirkel zu reduzieren. Das Lohndumping krönt das Ganze noch. Dies ist meine rein persönliche Meinung zum Thema.
Autoabsatz in den USA bricht dramatisch ein
Der Absatz der US-Autohersteller in Nordamerika ist eingebrochen. Spritfressende Geländewagen und Sportflitzer sind praktisch unverkäuflich. Auch deutsche Produzenten wie Porsche trifft der Käuferstreik der Amerikaner mit voller Wucht. Es gibt aber auch einen Profiteur der Krise – den kleinen Smart von Daimler.
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Auf Wunsch von Herrn Lorenzen-Pranger wird hiermit die Möglichkeit, seine Artikel zu kommentieren, beendet.